Allgemeine Geschäftsbedingungen

mialuce ist eine Marke der
Brilliant AG
Brilliantstr. 1
27438 Postfach 1109
27442 Gnarrenburg
Deutschland

Präambel

Die Brilliant AG, betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.mialuce.de einen Online-Shop und bietet seinen Kunden auf diesen Websites Waren und Dienstleistungen über das Internet an.

1. Vertragsgrundlagen

Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit der Brilliant AG abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich an. Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1
Die schriftlich, fernmündlich, per Internet-Auktion oder per Email erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich eine Woche gebunden ist. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb dieser Wochenfrist zustande.
2.2
Die Angebote der Brilliant AG sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu. Druckfehler und Irrtümer vorbehalten.
2.3
Die ständige Verfügbarkeit von allen, im Shop angebotenen, Ersatzteilen können wir nicht garantieren. Es kann sein, dass Teile, welche als lieferbar gekennzeichnet sind bereits vergriffen sind. In solchen Fällen wird der Kunde darüber informiert.

3. Widerrufsrecht

3.1
„Widerrufsbelehrung“
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache:

Brilliant AG / mialuce
Brilliantstr.1
27442 Gnarrenburg
E-Mail: shop(at)mialuce.de
Fax: 04763 / 89 - 171
Tel.: 04763 / 89 - 0

3.2
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

4. Erstattung des Kaufpreises bei Rückgabe

4.1
Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Werktagen nach Rückerhalt der Ware wird die Brilliant AG die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie der ggf. angefallenen Kosten für die Rücksendung vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben.
4.2
Eine Erstattung der vom Kunden, für die Zusendung der Ware an ihn, gezahlten Versandkosten erfolgt nicht, es sei denn, es handelt sich um einen Gewährleistungsfall.
4.3
Ein Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn der Wert der Ware durch Gebrauch, der über die übliche Prüfung der Ware, wie sie dem Kunden auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, hinausgeht, durch Beschädigung der Ware oder ihrer Verpackung oder durch sonstige Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, gemindert ist. In diesem Fall wird die Brilliant AG einen im Einzelfall angemessenen Abzug für die Wertminderung vornehmen. Sollte die Wertminderung des Kaufgegenstandes so erheblich sein, dass ein Wiederverkauf der Ware unmöglich oder nur mit unvertretbaren Verlusten möglich ist, ist eine Rücknahme der Kaufsache grundsätzlich ausgeschlossen.

5. Preise und Versandbedingungen

5.1
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt der Brilliant AG vorbehalten.
5.2
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese ist auf Wunsch des Kunden gerne getrennt ausweisbar.
5.3
Wir versenden Ihre Ware bisher nur nach Deutschland, Österreich und in die Schweiz.
5.4
Verpackungs- und Versandkosten in diese drei Länder übernehmen wir kostenlos.
5.5
Teillieferungen sind zulässig. Die zusätzlich entstehenden Transportkosten übernehmen wir in diesem Fall ebenfalls.
5.6
Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse. Das Konto der Brilliant AG wird dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.
5.7
Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von fünf Werktagen ab Zahlungseingang.
5.8
Mit Eingang der Bestellung wird die Ware, sofern am Lager verfügbar, sofort für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsabschluss, so behält sich die Brilliant AG eine anderweitige Verfügung über die Ware vor.
5.9
Die Ware wird ausschließlich zu den, auf der Website angegebenen Versandkosten und Bedingungen versandt.

6. Eigentumsvorbehalt

Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunde zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange die Brilliant AG noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde die Brilliant AG unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.

7. Gewährleistung

7.1
Gemäß § 437 BGB hat der Kunde bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung. Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen der Brilliant AG stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag, zu.
7.2
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Die Gewährleistung ist jedoch für Batterien und Verschleißteile auf 6 Monate beschränkt.
7.3
Gewährleistungsrechte sind grundsätzlich ausgeschlossen bei Waren, die ausschließlich als historische Sammlerstücke ohne Funktionsgarantie verkauft und als solche bezeichnet werden.
7.4
Jede Rücksendung einer defekten Ware bedarf der vorherigen Abstimmung mit der Brilliant AG, um überprüfen zu können, ob nicht gegebenenfalls durch Zusendung entsprechender und vom Kunden leicht selbst einzubauender Ersatzteile der Gewährleistungsaufwand gegenüber einer Rücksendung der Ware minimiert werden kann. Wird eine Rücksendung der Ware vereinbart, so hat diese vollständig zu sein.
7.5
Die Brilliant AG ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zuvor an die Brilliant AG zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, dass der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunden wird die Ware dann in defektem Zustand zurückgesandt, es sei denn er hat sich zuvor schriftlich zur Übernahme der Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt. Gegebenenfalls wird dem Kunden eine Aufwandsentschädigung berechnet.
7.6
Wird die Ware trotz Kenntnis eines Mangels weiterbenutzt, so haften wir nur für den ursprünglichen Mangel, nicht aber für solche Schäden, die durch die Weiterbenutzung entstanden sind.
7.7
Als Garantienachweis genügt die Vorlage einer Rechnungskopie.

8. Transportschäden

8.1
Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie der Brilliant AG vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt.
8.2
Transportschäden sofort nach Erhalt der Sendung in Form einer Niederschrift bekannt zu geben bzw. auf dem Lieferschein zu quittieren. Dies obliegt dem Kunden ebenso wie die unverzügliche Mitteilung des Transportschadens an die Brilliant AG. Ein Verstoß gegen diese Obliegenheiten hat den Ausschluss eines Ersatzanspruchs zur Folge.
8.3
Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 8.1 mitgeteilt, dass die Ware auf dem Postweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird die Brilliant AG unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Die Brilliant AG ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.

9. Haftung

Eine über die Regelungen in Ziffer 7 hinausgehende Haftung der Brilliant AG für unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig - ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen zugesicherter Beschaffenheit.

10. Höhere Gewalt

Für den Fall, dass die Brilliant AG die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist die Brilliant AG für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist der Brilliant AG die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

11. Sonstiges

11.1
Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
11.2
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
11.3
Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980" ist ausgeschlossen.
11.4
Erfüllungsort ist der Firmensitz der Brilliant AG. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Hamburg, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

12. Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel

12.1
Die Brilliant AG behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden im Internet unter www.mialuce.de spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten bekannt gegeben. Widerspricht ein Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung, gelten die geänderten AGB als angenommen.
12.2
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.